Wann gilt eine Pflegekraft als sozialversicherungsfrei? Sind die staatlich anerkannte Altenpflegerinnen, die auf Vermittlung diverser Agenturen als Pflegekraft für verschiedene Pflegeeinrichtungen oder für einen ambulanten Pflegedienst tätig sind, angestellte oder selbständig? Das Bundessozialgericht hat sich in mehreren Urteilen im Juni 2019 mit den sozialversicherungsrechtlichen Status von Honorarärzten und Pflegekräften im Krankenhaus befasst. In drei Verfahren […]
Kategorie: Arbeitsrecht
Beschreibung zum Thema Arbeitsrecht…
Arbeitgeber müssen zukünftig auf drohenden Verfall des Urlaubes hinweisen
Arbeitgeber müssen Arbeitnehmer zukünftig auf drohenden Verfall des Urlaubes zum Jahresende ausdrücklich hinweisen und den Arbeitnehmer über die Verfallsfristen belehren, anderenfalls kann durch den Arbeitnehmer Zahlung in Höhe der Urlaubsabgeltung verlangt werden. Dies hat das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 19. Februar 2019 entschieden (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19. Februar 2019 – 9 AZR 541/15). Eine […]
Auch bei regelmäßig geleisteter Mehrarbeit ist die Vergütung der Überstunden nur zur Hälfte pfändbar
Gemäß § 850a Nr. 1 ZPO ist das für Mehrarbeitsstunden geleistete Arbeitseinkommen nur zur Hälfte pfändbar. Hin und wieder sind Gläubiger, insbesondere Insolvenzverwalter, der Ansicht, dass diese Regelung nicht gelte, soweit regelmäßig Mehrarbeit geleistet werde. Zur Begründung wird häufig die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Bemessung der Entgeltfortzahlung herangezogen. Das Bundesarbeitsgericht ist, ganz richtig, der Ansicht, […]